Kategorie: Allgemein

Rentenerhöhung für Ost und West beschlossen – SPD-Bundestagsfraktion plant weitere Verbesserungen

Gute Nachrichten für über 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner: Die Bundesregierung hat heute beschlossen, die Renten zu erhöhen. Zum 1. Juli 2018 wird die Rente in Westdeutschland um 3,22 Prozent und in den neuen Ländern sogar um 3,37 Prozent steigen. Die niederbayerische

Ingolstädter als Praktikant im Deutschen Bundestag

Berlin/Ingolstadt, 20. März 2018: Der aus Ingolstadt stammende Student Jonas Scheuerer absolvierte vom 19. Februar bis zum 16. März ein vierwöchiges Praktikum im Bundestagsbüro der bayerischen SPD-Abgeordneten und parlamentarischen Staatssekretärin für Verbraucherschutz Rita Hagl-Kehl. Im Rahmen seines Politikwissenschaftsstudiums an der

Weltverbrauchertag 2018 – Ernennung zur Parlamentarischen Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz

Rita Hagl-Kehl, Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz Berlin, 15.03.2018: Heute ist ein wichtiger Tag, der uns alle, die wir tagtäglich Konsumenten sind, gleichermaßen betrifft. Am heutigen Weltverbrauchertag stehen die Rechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern im Mittelpunkt.

Kommissionsvorschlag zum Verbot von Neonicotinoiden zustimmen

Die Europäische Kommission hat einen Vorschlag zum Verbot von Insektiziden mit den meistgenutzten Wirkstoffen aus der Gruppe der Neonicotinoide vorgelegt. Eine im Februar 2018 von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) veröffentlichte Risikobewertung dieser Stoffe hat die großen Gefahren für

Schnellstmöglich und endgültig aus der Anwendung von glyphosathaltigen Pflanzenschutzmitteln aussteigen

Rita Hagl-Kehl, stellvertretende Sprecherin der AG Ernährung und Landwirtschaft Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine nachhaltige Landwirtschaft ein, die aktiv Umwelt-, Natur-, und Tierschutzziele verfolgt. Die Anwendung von Totalherbiziden, wie glyphosathaltige Pflanzenschutzmittel, trägt eindeutig nicht dazu bei. Deutschland muss aus

Glyphosat muss in Deutschland verboten werden!

Der Alleingang vom Bundesminister Schmidt ist eine bodenlose Dreistigkeit! Es gibt ausreichend Nachweise, dass Glyphosat für Mensch und Tier gesundheitsschädigend ist und die biologische Vielfalt stark beeinträchtigt. Die künftige Bundesregierung muss auf das Vorsorgeprinzip greifen und Glyphosat in Deutschland zügig

Keine Verlängerung für die Anwendung von Glyphosat

Heute werden die Mitgliedstaaten wiederholt über eine 5-jährige Verlängerung der Genehmigung des umstrittenen Pflanzenschutzmittels Glyphosat abstimmen. Die SPD fordert: Vorrang für die Gesundheit von Menschen und den Schutz der Umwelt. Wir erwarten, dass die Anwendung des Wirkstoffes Glyphosat in der

Öko-Sektor auf dem Weg in eine ungewisse Zukunft

Brüssel/Berlin/Deggendorf, 20.11.2017: SPD-Abgeordnete befürchten Rechtsunsicherheit und neue Auflagen für den Öko-Sektor durch Revision der Öko-Verordnung  Heute hat der Sonderausschuss für Landwirtschaft mit einer qualifizierten Mehrheit für die Revision der Öko-Verordnung gestimmt. „Der verabschiedete Vorschlag zur Revision der Öko-Verordnung ist in

Deutschland muss raus aus der Glyphosatanwendung

Ute Vogt, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende; Rita Hagl-Kehl, Stellvertretende ernährungspolitische Sprecherin: Der Expertenstreit um den Wirkstoff Glyphosat muss beendet werden. Deutschland muss endlich Klarheit schaffen und die Anwendung von Glyphosat in der Landwirtschaft spätestens bis 2022 verbieten. Die Anwendung in privaten Haushalten,

Rita-Hagl Kehl, MdB und Maria Noichl, MdEP: Öko-Sektor droht Verwaltungschaos

Brüssel/Berlin/Deggendorf, 14.07.2017: SPD-Abgeordnete fordern Nachbesserungen von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt bei der Öko-Verordnung  „Der Vorschlag zur Öko-Verordnung muss von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt nachgebessert werden. Unseren Öko-LandwirtInnen und Bio-Kontrollstellen in Deutschland droht ansonsten ein Verwaltungschaos. Der vorliegende Text schießt weit über das

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