Rita Hagl-Kehl informierte sich auf dem Kräuterhof Zitzelsberger über handgemachte Seifen

MdB Rita Hagl-Kehl, Helene Zitzelsberger, Franz Kerschbaum

Deggendorf/ Branntweinhäuser, 10.Mai 2017. Die stellvertretende agrarpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Rita Hagl-Kehl entdeckt immer wieder wahre Schätze in ihrer Heimat, diesmal besuchte sie die Kräuterpädagogin und Seifenherstellerin Helene Zitzelsberger auf ihrem Kräuterhof. Begleitet wurde sie von Franz Kerschbaum, dem örtlichen SPD-Vorsitzenden.

Helene Zitzelsberger stellt in liebevoller Art und Weise selbst Seifen, Salben und Essenzen her. Für die Seifen werden nur kontrolliert biologischen Pflanzenöle und naturreine ätherischen Öle verwendet. Dem Credo „alles aus Natur“ folgend, wird auf den Einsatz von Duftstoffen verzichtet. Die Reinheit der Inhaltsstoffe ist wichtig, um dem Körper und vor allem der Haut Gutes zu tun. Ihre Kunden würden die Seifen aus Überzeugung kaufen, erläuterte Helene Zitzelsberger. Diese wissen, dass der Herstellungsprozess ein anderer ist und auch die Hochwertigkeit der Seifen zu schätzen. „Meine Kunden zahlen gerne einen höheren Preis, wenn die Qualität stimmt“, erklärte Helene Zitzelsberger.

Als zuständige Fachpolitikerin setzt sich Rita Hagl-Kehl neben ökologischem Landbau, dem Erhalt der kleinbäuerlichen Landwirtschaft auch für Regionalität von Produkten ein. Als Handlungsauftrag gab Helene Zitzelsberger der Abgeordneten mit auf den Weg, die Bürokratie für kleine Landwirte zu verringern. Die EU-Zertifizierung pro Pflanze sei unverhältnismäßig teuer, wobei Helene Zitzelsberger natürlich auch die Notwendigkeit der Zertifizierung sieht. Völliges Unverständnis herrschte bei allen Anwesenden hingegen hinsichtlich der Tatsache, dass die Zertifizierung beispielsweise in Österreich wesentlich kostengünstiger sei.

Die Seifen können auch in den Geschäftsstellen der Passauer Neuen Presse erworben werden.

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Herzlichen Glückwunsch an alle Meister des Handwerks

FullSizeRenderHerzlichen Glückwunsch an alle Meister des Handwerks, welche am Freitag, ihre Meisterbriefe von der Handwerkskammer Niederbayern/Oberpfalz überreicht bekommen haben.

v.l.n.r: Frau Ruth Müller, MdL, Herr Hinterdobler und Herr Schmidt von der IHK

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Fünfzig Niederbayern im Hohen Haus

Besuchergruppe

Berlin/ Deggendorf, 3. Mai. Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Hagl-Kehl fuhren Bürgerinnen und Bürger aus Niederbayern unter der Reiseleitung von Hans Eisner in die Landeshauptstadt. Am Tag der Anreise nahm sich Rita Hagl-Kehl Zeit, um sich mit ihren Gästen bei einem gemütlichen Abendessen auszutauschen.

Die Besuchergruppe erwartete ein spannendes und anspruchsvolles Programm. Der Besichtigung des Plenarsaals folgte das Gespräch mit den Mitarbeitern der Bundestagsabgeordneten Rita Hagl-Kehl. Hier konnten die Besucher aus erster Hand vom Arbeitsalltag ihrer Abgeordneten erfahren. Nachdem die Teilnehmer auf der Kuppel den wunderbaren Ausblick auf Berlin genießen konnten, wartete eine Stadtrundfahrt, die für Berlin wichtige politische Gesichtspunkte aufzeigte. Natürlich durfte auch der Besuch der Landesvertretung Bayern in Berlin nicht fehlen.

Am Folgetag stand der Besuch des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit auf der Tagesordnung ebenso der Besuch des Willy Brandt-Hauses inklusive Diskussion. Die Führung durch die Gedenkstätte Deutscher Widerstand brachte den Besuchern nahe, wie sich einzelne Menschen und Gruppen gegen die nationalsozialistische Diktatur gewehrt und ihre Handlungsspielräume genutzt hatten. Beim Besuch der Dauerausstellung „Tränenpalast“ konnte sich die Reisegruppe ein Bild von der Teilung Berlins durch die Berliner Mauer machen. Im Mittelpunkt dieser Ausstellung standen persönliche Lebensgeschichten der Menschen, die die Teilung selbst erfahren hatten.

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Eine Privatisierung der Verkehrsinfrastruktur darf es in Deutschland nicht geben!

Berlin, 28. März 2017. Die Beschlüsse zur Gründung einer Infrastrukturgesellschaft, die die 16 Landesregierungen mit der Bundesregierung im Oktober und Dezember 2016 gefasst haben, dürfen nicht dazu führen, dass öffentliches Eigentum privatisiert oder eines Tages in den Dienst übersteigerter privater Gewinninteressen gestellt wird. Straßen dienen dem Gemeinwohl. Deshalb müssen sie öffentliches Eigentum sein, das von der Öffentlichen Hand verwaltet wird und unter parlamentarische Kontrolle steht.

Das parlamentarische Verfahren im Bundestag hat am 16. Februar begonnen. Als Abgeordnete geht es mir jetzt darum, alle möglichen Hintertüren für Formen der Privatisierung sowohl für heute als auch für die Zukunft auszuschließen. Dies war, ist und bleibt in den kommenden Tagen und Wochen ein harter Kampf mit der CDU/CSU.

Schon zuvor, nämlich während der Abstimmungen innerhalb der Bundesregierung ist es der SPD gelungen, eine doppelte Privatisierungsschranke durchzusetzen: Im Grundgesetz soll geregelt werden, dass nicht nur die Bundesfernstraßen zu 100 Prozent im unveräußerlichen Eigentum des Bundes stehen, sondern ausdrücklich auch die Infrastrukturgesellschaft. Bundesfinanzminister Schäuble wäre bereit gewesen, Anteile an private Investoren zu verkaufen. Das wurde verhindert, noch bevor der Gesetzesentwurf den Bundestag erreicht hat.

Mein Standpunkt für die parlamentarischen Verhandlungen ist klar:

  1. Die Infrastrukturgesellschaft darf keine Aktiengesellschaft sein. Das Beispiel „Deutsche Bahn“ darf sich nicht wiederholen. Nicht nur für die neue Gesellschaft, sondern auch für mögliche Tochtergesellschaften muss der Status als unveräußerliches Eigentum des Bundes gesetzlich vorgeschrieben werden.
  2. Öffentlich Private Partnerschaften (ÖPP) lehne ich ab, weil sie kleinen Bauunternehmen vor Ort erschweren, Aufträge im Bereich Straßenbau zu erhalten und bisher nicht der Beweis erbracht ist, dass sie sich für den Steuerzahler am Ende rechnen. Netz- oder Teilnetz-ÖPPs darf es nicht geben.
  3. Für die Beschäftigten in den Länderverwaltungen, die in eine solche Gesellschaft wechseln, muss es einen Überleitungstarifvertrag geben, der sicherstellt, dass sie nicht unter der Umstrukturierung zu leiden haben. Es muss gesetzlich vorgeschrieben werden, dass die neue Gesellschaft mit den Beschäftigen einen Tarifvertrag abschließen muss, der den hohen Ansprüchen des Öffentlichen Dienstes genügt. Wer die Situation zum Beispiel in der Autobahndirektion Südbayern kennt, weiß, dass es dort kein „Überhangpersonal“ gibt, sondern dass, was die Personalausstattung angeht, schon jetzt an der Grenze des Möglichen gearbeitet wird.
  4. Kontroll- und Einflussmöglichkeiten des Deutschen Bundestages als höchste Volksvertretung müssen gewahrt und gestärkt werden. Deshalb fordere ich umfassende Steuerungsrechte des Parlaments gegenüber der geplanten Gesellschaft. Die Gesellschaft muss eng an den Bundeshaushalt gebunden sein und darf keine privaten Kredite aufnehmen. Der Bundesrechnungshof muss Prüfungsbefugnisse haben.

Zu dem Paket, das von den 16 Landesregierungen und der Bundesregierung Ende 2016 beschlossen wurde, gehören neben der Infrastrukturgesellschaft auch 3,5 Milliarden Euro für die kommunale Bildungsinfrastruktur und das Unterhaltsvorschussgesetz. Zu den Entwürfen finden im Bundestag in den drei Sitzungswochen im März insgesamt sechs mehr¬stündige öffentliche Anhörungen statt. Sie können unter www.bundestag.de nachverfolgt werden. Bei der Anhörung am 27. März ging es exklusiv um das Thema Infrastrukturgesellschaft. Ich hoffe, den ein oder anderen von meiner Position überzeugen zu können.

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Gemeinden bewerbt Euch! Jandelsbrunn und Thurmansbang erhalten vom Bund zusammen 3,7 Mio. Euro für schnelles Internet

vlnr_Dobrindt_Bgm Martin Behringer_Hagl-KehlFreyung-Grafenau/ Berlin, 23. März 2017. Um die Internetverbindungen in ihren Gemeindegebieten auszubauen, erhalten Jandelsbrunn und Thurmansbang vom Bund jetzt 2,1 und 1,6 Mio. Euro. Die SPD-Bundestagsabgeordnete für Freyung-Grafenau und Deggendorf, Rita Hagl-Kehl gehört dem Ausschuss für digitale Infrastruktur an. Sie freut sich, dass Bürgermeister Roland Freund und Bürgermeister Martin Behringer an diesem Dienstag nach Berlin ins Bundesverkehrsministerium gekommen sind, um die Förderbescheide entgegen-zunehmen. Da dass Programm für einen ländlichen Raum wie den Bayerischen Wald wie geschaffen sei, ruft Hagl-Kehl alle Gemeinden dazu auf, sich ebenfalls zu bewerben.

Der Thurmansbanger Bürgermeister Martin Behringer freut sich bei der Übergabe in Berlin, dass nun die erheblichen Anstrengungen der Gemeinde für eine deutlich bessere Internetversorgung weitergeführt werden können: „Auch wenn immer noch ein großer Teil Eigenmittel erforderlich ist, wäre es ohne das Bundesprogramm nicht möglich, die weißen Flecken bei uns zu beseitigen.“ Auch Roland Freund, Bürgermeister von Jandelsbrunn, ist stolz, zu den ersten Gemeinden in der Region zu gehören, denen die Ausbauförderung gewährt wurde: „Ich bin sehr zufrieden, die Mittelzusage ist ein richtiger und wichtiger Schritt in die Zukunft und für die Verbesserung der Infrastruktur für alle.“
vlnr_Dobrindt_Bgm Roland Freund_Hagl-Kehl
Die SPD-Abgeordnete Rita Hagl-Kehl hat im Deutschen Bundestag das Breitband-Förderprogramm mit beschlossen, durch das den deutschen Kommunen bis 2018 insgesamt 4 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden. Sie erklärt die Hintergründe: „Wir fördern mit diesem Geld das schnelle Internet dort, wo sich der Ausbau wirtschaftlich alleine nicht rechnet. Im Bayerischen Wald ist das häufig der Fall, denn bei uns bestehen viele Gemeinden aus relativ weit auseinanderliegenden Ortsteilen und verstreuten Siedlungen. Die Erschließungskosten für schnelles Internet mit mindestens 50 Mbit/s sind hier pro Haushalt sehr hoch. Ich rufe deshalb alle Kommunen auf, es dem guten Beispiel von Jandelsbrunn und Thurmansbang gleichzutun. Die Mittel sind noch nicht ausgeschöpft!“

Das Breitbandbüro des Bundes berät interessierte Gemeinden bei der Antragsstellung: www.breitbandbuero.de.

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Stellvertretende agrarpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion besucht das Eiermobil in Rohrbach

MdB Rita Hagl-Kehl, Maria Fischer, Franz Duschl

Deggendorf/ Eging am See, 17.03.2017. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl informierte sich in Rohrbach über das dortige Eiermobil.
Die Abgeordnete ist stv. agrarpolitische Sprecherin ihrer Fraktion und unter anderem für den Bereich Direktvermarktung zuständig. Zudem ist sie Teil einer Arbeitsgruppe ihrer Fraktion, die sich mit dem Erhalt der ländlichen Räume beschäftigt. Vor diesem Hintergrund ist es nicht verwunderlich, dass sich Rita Hagl-Kehl auch mit den kleinen Direktvermarktern in ihrem Wahlkreis austauscht.

Maria Fischer und Franz Duschl haben ihr Eiermobil selbst gebaut. Dieses versorgt sich mit Strom aus der Photovoltaikanlage auf dem Dach. Um sich ein zweites Standbein aufzubauen, hatten die jungen Landwirte, die Idee mit der Eigenvermarktung ihrer Eier. Die 100 Hühner können draußen fressen, scharren und Frischluft genießen. Zum Schlafen und Eierlegen steht das Eiermobil zur Verfügung, ebenso zum Weitertransport, ist eine Fläche abgegrast. Auch legen Maria Fischer und Franz Duschl großen Wert auf gentechnikfreies Futter. Die Nachfrage nach den Eiern sei Maria Fischl und Franz Duschl zufolge kein Problem, die Verbraucher in der Region würden gerne für Eier von glücklichen Hühnern einen höheren Preis zahlen. Sogar über eine mögliche Erweiterung werde derzeit nachgedacht. Die Geflügelhalter wurden mit der Stallpflicht auf eine harte (finanzielle) Probe gestellt, diese ist jedoch aktuell wieder aufgehoben.

„Ich finde das Eiermobil in Rohrbach ist toll, hier sieht man, dass Landwirte auf artgerechte Haltung großen Wert legen. Für unsere Region in jedem Fall ein Gewinn“, so Rita Hagl-Kehl.

Pressekontakt: Bettina Blöhm, rita.hagl-kehl.ma04@bundestag.de

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Glyphosat: Weiterhin langfristiger Ausstieg erforderlich!

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Berlin, 16. März 2017. Zu der Stellungnahme der Europäischen Chemieagentur (ECHA) vom 15. März, wonach die ihr vorliegenden Studien eine Einstufung des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat als krebserregend nicht rechtfertigen, erklärt die stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft und für Pflanzenschutzmittel zuständige Berichterstatterin in der SPD-Bundestagsfraktion, Rita Hagl-Kehl, MdB:

„Die Empfehlung der ECHA ändert wenig an dem, was wir über Glyphosat wissen, und nichts an der Position der SPD-Bundestagsfraktion. Glyphosat birgt erhebliche Umweltrisiken und schadet der Artenvielfalt auf unseren Äckern und Feldern. Bestätigt wurde seitens der ECHA, dass das Pestizid für Wasserorganismen giftig ist und der Gebrauch schwere Augenschäden verursachen kann. Die Stellungnahme der EU-Behörde widerspricht allerdings der Einschätzung der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin, die 2016 empfohlen hatte, Glyphosat auch als „organschädigend bei wiederholten Gebrauch“ zu klassifizieren. Die Einschätzung „nicht krebserregend“ steht in Widerspruch zu den Ergebnissen der Internationalen Agentur für Krebsforschung (IARC) der WHO von 2015.

Glyphosat ist weder für Mensch, Tier und Umwelt harmlos, noch für die Landwirtschaft nachhaltig. Das Ziel der SPD-Fraktion ist deshalb weiterhin der langfristige vollständige Ausstieg. Dafür müssen Alternativen und ein praktikabler Ausstiegsplan für die Landwirtschaft entwickelt werden. Kurzfristig wollen wir zu einer Reduktion der eingesetzten Mengen kommen und auf EU-Ebene strenge Anwendungsbestimmungen durchsetzen. Glyphosathaltige Herbizide in Haus- und Kleingärten sowie der Einsatz in den Kommunen, zum Beispiel auf Spielplätzen, müssen verboten werden.“

Positionspapier Glyphosat der SPD-Bundestagfraktion:
http://www.spdfraktion.de/sites/default/files/20160223-position-spd-btf-glyphosat.pdf

Ansprechpartner für Rückfragen: Marin Yotov, wiss. Mitarbeiter Berlin, Tel: 030 227 78295, E-Mail: rita.hagl-kehl.ma01@bundestag.de

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Stellvertretende agrarpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion besucht Bio Wildbetrieb Mittermüller

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Weberreuth, 16. 03.2017. Familie Mittermüller aus Weberreuth bei Schönberg freute sich, die örtliche Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl begrüßen zu dürfen.
Die Abgeordnete ist stv. agrarpolitische Sprecherin ihrer Fraktion und unter anderem für die Bereiche Direktvermarktung und ökologische Landwirtschaft zuständig. Zudem ist sie Teil einer Arbeitsgruppe ihrer Fraktion, die sich mit dem Erhalt der ländlichen Räume beschäftigt. Vor diesem Hintergrund ist es für die Politikerin selbstverständlich, sich mit Haupt- und Nebenerwerbslandwirten in ihrem Wahlkreis auszutauschen.

Familie Mittermüller pflegt in Weberreuth ihr eigenes Rot- und Dammwild in ihrer Nebenerwerbslandwirtschaft. Das Futter für die Tiere ist biologisch und auch die Schlachtung erfolgt vor Ort im hofeigenen Schlachthaus, das der EU-Norm entspricht. Das hochwertige Fleisch wird direkt nach Vorbestellung vom Hof ab verkauft und auch über die Nachfrage braucht Familie Mittermüller sich keine Sorgen zu machen. Ihr EU-zugelassener Schlachtbetrieb ist bei den Verbrauchern vor Ort bekannt und somit kann auf Werbung verzichtet werden. Derzeit denken die Mittermüllers über eine Erweiterung nach.

„Wir haben hier im bayerischen Wald so viel Potential. Ich finde es einfach toll, dass kleine Familienbetriebe hier oftmals weiter sind, als viele denken“, so Rita Hagl-Kehl.

Pressekontakt: Frau Bettina Blöhm, rita.hagl-kehl.ma04@bundestag.de

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Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl zu Besuch im Eginger Rathaus

Josef Sattler, MdB Rita Hagl-Kehl, Walter Bauer

Deggendorf/ Eging am See, 09.032017. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl traf sich zum Gespräch mit dem 1. Bürgermeister der Marktgemeinde Eging am See, Walter Bauer, und dem 3. Bürgermeister, Josef Sattler.

Rita Hagl-Kehl – die selbst in Zenting aufgewachsen ist und somit aus der Region stammt – gab einen kurzen Überblick über ihre Arbeit in den Ausschüssen Verkehr und digitale Infrastruktur und Ernährung und Landwirtschaft. Mittlerweile sei sie stellvertretende agrarpolitische Sprecherin ihrer Fraktion und die Anwesenden waren sich darin einig, dass die kleinbäuerliche Landwirtschaft nicht aus der Region wegzudenken sei. „Damit wir die ressourcenschonende Bewirtschaftung durch unsere Landwirte erhalten können, müssen wir dringend an das Fördersystem ran. Wir sollten uns hier ein Beispiel an Österreich nehmen“, so die Abgeordnete.

Im Bereich Verkehr wurde deutlich, dass der Ausbau der A3 schon vor 10 Jahren in Angriff genommen hätte werden müssen wie Josef Sattler bemängelte. „Ich habe immensen Druck aufbauen müssen, damit der Freistaat Bayern die A3 für den Bundesverkehrswegeplan nachmeldet“, erklärte Rita Hagl-Kehl. Auch für Walter Bauer ist das Thema Verkehr eine Herzensangelegenheit. Die Infrastruktur müsse stimmen, um die Entwicklungspotentiale einer Kommune voll ausschöpfen zu können. In diesem Zusammenhang sei die Ortsumfahrung dringend nötig. In Bezug auf die finanzielle Ausstattung freute sich die Abgeordnete zu hören, dass es Eging am See sehr gut gehe und auch hinsichtlich der Grundversorgung es keinen Grund zur Klage gebe. Abschließend zeigten die Bürgermeister der Abgeordneten die Pläne für die Marktplatzgestaltung, die in den nächsten Jahren ansteht, um Eging am See noch attraktiver zu machen.

Pressekontakt: Frau Bettina Blöhm, rita.hagl-kehl.ma04@bundestag.de

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1,8 Mio. vom Bund für das Rottenburger Freibad

Rita Hagl-Kehl und Ruth Müller

Berlin, 8. März 2017. Mit über 140 Mio. Euro förderte das von Barbara Hendricks geführte Bundesumwelt- und zugleich Bundesbauministerium in den vergangenen Jahren die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur. Im November hatte der Deutsche Bundestag beschlossen, dieses Programm um 100 Mio. Euro aufzustocken. Wie die niederbayerische SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl heute mitteilen kann, zählt das Freibad in Rottenburg a.d. Laaber zu den bundesweit 48 Projekten, auf dessen direkte Förderung sich die Koalitionsfraktionen im Bundestag geeinigt haben.

Rita Hagl-Kehl, MdB erklärt: „Weil das Bundesprogramm in den vergangenen Jahren deutlich überzeichnet war, haben wir es im Herbst aufgestockt. Dass es jetzt gelungen ist, dass davon mit immerhin 1,8 Mio. Euro auch ein Projekt im Landkreis Landshut profitiert, freut mich sehr. Da für das Programm nur solche Projekte in Frage kamen, die ein überdurchschnittliches Potenzial für die soziale Integration, den Klimaschutz oder die Innovation in der jeweiligen Kommune besitzen, ist die Förderung zugleich eine Auszeichnung!“

Die Pfeffenhausener Landtagsabgeordnete Ruth Müller freut sich, dass das Freibad in ihrer Nachbarkommune von der zusätzlichen Förderung profitiert, zieht sie doch dort selbst im Sommer hin und wieder hier ihre Bahnen: „Durch die günstige Lage des Rottenburger Freibads können auch zahlreiche Schülerinnen und Schüler der benachbarten Schulen hier ihre Schwimmfertig¬keiten verbessern“, so Müller. Der Bund setze damit einen positiven Kontrapunkt zur Bayerischen Staatsregierung, die den Antrag der SPD-Fraktion auf einen Sonderfonds zur Sanierung von kommunalen Schwimmbädern abgelehnt hatte. Denn alleine in Bayern sind derzeit 299 von 910 Schwimmbädern in Bayern sanierungsbedürftig oder dringend sanierungsbedürftig sind. Das entspricht einem Anteil von knapp 30 Prozent. 54 Schwimmbädern droht die Schließung.

Ansprechpartner für Rückfragen: Jonas Fritz, Büroleiter Berlin, Tel: 030 227 78298, E-Mail: rita.hagl-kehl.ma02@bundestag.de

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