Schülerin Annika Streifer begleitete MdB Rita Hagl-Kehl

Annika Streifer, MdB Rita Hagl-Kehl

Deggendorf/ Riedlhütte 14.Juni 2017.  Vom 6. Juli bis zu 9. Juli absolvierte die aus Riedlhütte stammende Schülerin Annika Streifer, aus Interesse an der allgemeinen Politik, ein freiwilliges Praktikum im Wahlkreisbüro der Bundestagsabgeordneten Rita Hagl-Kehl.

Die örtliche Bundestagabgeordnete Rita Hagl-Kehl bekam Unterstützung in ihrer Wahlkreisarbeit durch die Praktikantin Annika Streifer aus ihrem Landkreis Freyung Grafenau. Rita Hagl-Kehl ist begeistert: „ Ich finde es toll, wenn sich Jugendliche aus meinem Wahlkreis für die Arbeit als Politikerin interessieren. Deshalb versuche ich dies immer wieder zu ermöglichen.“ Das Praktikum war Annika Streifer zufolge bereits am ersten Tag interessant, da sie hier schon einiges im Büro kennenlernen durfte und einige Dinge selbstständig erledigen konnte. Am zweiten Tag wurde es für sie noch interessanter, da in Zwiesel eine Kaffeerösterei besichtigt wurde. Hier habe sie viele Informationen – von der Entstehungsgeschichte bis hin zur Verarbeitung der Kaffeekirsche – erhalten. Weiter ging es mit der Besichtigung eines Bauernhofes in Schweinhütt. Am Folgetag nahm sie an einem kommunalpolitischen Gespräch mit dem Bürgermeister der Gemeinde Drachselsried, Hans Hutter, teil. Außerdem wurde sie in die Diskussion über die Gewinnung von Pflegekräften beim Besuch des Seniorenzentrums Zellertal eingebunden. „Ich wurde gefragt, weshalb sich viele in meinem Alter nicht für den Beruf des Altenpflegers interessieren und was man daran ändern könnte“, erklärte Annika Streifer. „Ich finde es gut, wenn wir auch mal nach unserer Meinung gefragt werden, schließlich geht es ja auch um uns.“ Am Ende des Tages erfolgte ein Gespräch mit der Wasserwacht Regen über ihre Trainingsmöglichkeiten und der Frage, wie dem kommunalen Schwimmbadsterben entgegengewirkt werden könne.

„Das Praktikum ermöglichte mir ein größeres Verständnis für Politik zu entwickeln und es war auch noch in meiner Heimat Niederbayern, ich fand es einfach super“, betonte Annika Streifer.

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SPD-Bundestagsabgeordnete zum Fachgespräch beim Deggendorfer Jugendamt

Sonnleitner, MdB Bahr, Reckerziegel, MdB Hagl-Kehl

Deggendorf, 6. Juni 2017. Die örtliche Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl informierte sich mit ihrer Kollegin Ulrike Bahr beim Amt für Jugend und Familie.

Die Bundestagsabgeordnete Ulrike Bahr kam als Mitglied des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und als solche in ihrer Funktion als Berichterstatterin für Kinder und Jugendhilfe gerne zu ihrer Kollegin nach Deggendorf, um mit den Praktikern vor Ort über das geplante Kinderstärkungsgesetz zu sprechen. Amtsleiter Horst Reckerziegel und der Leiter des Sozialdienstes Herr Sonnleitner nahmen sich gerne Zeit, um mit den Abgeordneten über ihre Aufgaben und die Herausforderungen zu sprechen. Nach einem kurzen Überblick über die Struktur des Amtes, konnten die Verantwortlichen ihre Meinung bzgl. der Änderung des SGB VIII anbringen.

Amtsleiter Horst Reckerziegel zufolge sei das Amt für Jugend und Familie personell mittlerweile sehr gut ausgestattet und hinsichtlich der Qualifikationen der Mitarbeiter breit aufgestellt. Um den sich in Elternzeit befindlichen Mitarbeitern die Rückkehr zu ermöglichen, biete hier das Landratsamt individuelle Arbeitszeitgestaltung an.

Im Hinblick auf den Gesetzesentwurf verwies Ulrike Bahr, MdB darauf, dass es nicht sicher sei, ob das geplante Gesetz in dieser Legislatur noch komme. Im Juni sei eine große Expertenanhörung geplant, damit alle Punkte beleuchtet werden könnten. Im Gesetzesentwurf werden Inklusion und gleichberechtigte Teilhabe als Leitprinzipien der Kinder- und Jugendhilfe verankert.

Horst Reckerziegel bedauerte, dass die sog. „große Lösung“ wieder in die Ferne gerückt sei. Danach sollten die Jugendämter nicht nur für die seelisch behinderten, sondern auch für die geistig, körperlich und mehrfach behinderten Kinder zuständig werden. Reckerziegel nannte das Beispiel der „vergessenen“ geistig behinderten Kinder, die aufgrund von zunehmenden Verhaltensauffälligkeiten nicht mehr in Behinderteneinrichtungen bleiben können und dann den Jugendämtern überstellt würden.  Die Jugendämter seien für diese Kinder aber nicht zuständig und sie würden daher auch nicht über die erforderlichen Facheinrichtungen verfügen. Man müsse verhindern, dass sich keiner zuständig fühle.

Die Stärkung der Kinderrechte werde ausdrücklich befürwortet, auch die Planungen, Pflege- und Heimkindern einen größeren Teil ihrer Ausbildungsvergütung zur eigenen Verwendung zu belassen, begrüßte er.  Dies bringe einen wichtigen „pädagogischen Effekt“ mit sich. Die Jugendlichen müssten frühzeitig erkennen, dass sich die Erzielung von eigenem Einkommen aus einer Erwerbstätigkeit lohne.

Horst Reckerziegel betonte, dass es sinnvoll war, erweiterte Führungszeugnisse im Ehrenamt einzuführen, da dies ein Zeichen von Qualität sei und die Vereine und deren Ehrenamtliche darauf stolz sein sollten.

Einen wichtigen Kritikpunkt wurde den Abgeordneten noch mit auf den Weg gegeben. „Leider werden Ärztinnen und Ärzte in diesem Gesetzesentwurf wieder nicht verpflichtet, sich bei Verdacht auf Kindswohlgefährdung ans Jugendamt zu wenden und leider gibt es immer wieder Ärzte, die dies nicht tun“, kritisierte Horst Reckerziegel. Diesbezüglich zeigte Rita Hagl-Kehl, selbst Mutter, kein Verständnis: „Ärzte haben doch einen Eid zum Wohle ihres Patienten geschworen und dies muss doch gerade für die Schwächsten in unserer Gesellschaft gelten.“

 

Pressekontakt:

Bettina Blöhm

Tel.: 0991 379 1165

E-Mail: rita.hagl-kehl.wk01@bundestag.de

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Girls‘ Day 2017: Mehr Mädchen in die Politik

Schülerin aus Hohenau zu Gast im Parlament in Berlin

20170427_GirlsDay1Wie sieht der Arbeitstag einer Politikerin aus? Und hat Politik etwas mit mir zu tun? Diese Fragen konnte Selina Wittmann, Schülerin an der Realschule Freyung am 27. April 2017, dem bundesweiten Girls´ Day, in Berlin selbst stellen. Rita Hagl-Kehl, MdB hatte dazu eingeladen, einen Tag lang einen Einblick in den Politikalltag zu bekommen.

Insgesamt 90 Schülerinnen aus der ganzen Bundesrepublik waren zu Gast bei der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin und konnten sich selbst einen Eindruck von einem vielfältigen Berufsbereich machen. „Ich freue mich sehr, dass sich Selina Wittmann für die Teilnahme am Girls´ Day der SPD-Bundestagsfraktion entschieden hat. Es beweist, dass sich junge Mädchen für Politik interessieren und offen sind für eine Ausbildung außerhalb der leider immer noch als typisch angesehenen Frauenberufe. Mehr Chancengerechtigkeit ist wichtig, deshalb beteiligt sich meine Fraktion schon zum dreizehnten Mal am Girls‘ Day“, erklärt Rita Hagl-Kehl, MdB.

Selina Wittmann lernte an diesem Tag die verschiedenen Funktionsbereiche  des Reichstagsgebäudes kennen. Im Rahmen eines Planspiels lernte sie, wie ein Gesetzentwurf eingebracht werden kann, wie er beraten und verabschiedet wird und wann schließlich das Gesetz in Kraft tritt. Bei einer Diskussionsrunde standen den Mädchen erfahrene Politikerinnen Rede und Antwort und zeigten Wege auf, welche Qualifikationen notwendig sind, um in der Politik engagiert und erfolgreich zu arbeiten.

„Vielleicht treffen wir in ein paar Jahren eines der Mädchen wieder – als wissenschaftliche Mitarbeiterin einer oder eines Abgeordneten, in meiner Fraktion oder sogar selbst als Politikerin“, hofft Rita Hagl-Kehl, MdB.

Pressekontakt: Anna Lang, rita.hagl-kehl.ma03@bundestag.de

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Lärmschutz an der Schiene: Der Fall Pleinting soll Schule machen

Berlin/Vilshofen, 24. Mai 2017. Um sich für einen Schienen-Lärmschutz einzusetzen, der auf die Besonderheiten ihres Heimatortes Rücksicht nimmt, ist die Pleintingerin Johanna Petraschka in der vergangenen Woche nach Berlin gefahren. Eingeladen zu einer Schienenlärm-Expertentagung im Deutschen Bundestag hatten sie die beiden niederbayerischen SPD-Abgeordneten Rita Hagl-Kehl und Christian Flisek. Auf Drängen der beiden Parlamentarier nahm sich auch Hans-Georg Zimmermann, Sprecher Lärmschutz bei der Deutschen Bahn, der Sache an. Er will das Thema in die Konzernzentrale tragen.

Die engagierte Bürgerin und die beiden Abgeordneten wünschen sich, dass der Fall Pleinting bundesweit Schule macht. Die bisher in dem vilshofener Ortsteil gemachten Erfahrungen sollen das voranbringen, was Bahnexperten „innovativen Lärmschutz“ nennen. Es geht dabei um Maßnahmen, mit denen besonders viel Rücksicht auf die jeweiligen Gegebenheiten vor Ort genommen werden kann. Dazu gehören spezielle niedrige Schallschutzwände, Gabionen mit Natursteinen und verschiedene Dämpfungssysteme, die nahe an der Lärmquelle, zum Beispiel direkt am Schienensteg angebracht werden. Je nach Ortslage können solche Lösungen die plumpen Lärmschutzwände überflüssig machen, die landauf, landab grau-grüner Standard sind: Hässlich, billig, wirksam, häufig mit Schmierereien verziert – Planer und Behörden nennen diese Wände auch heutzutage noch „effizient“.

Johanna Petraschka hat sich gestört an dieser Art Effizienz nach dem Motto „ein altes Paar Schuhe passt für alle“ und sie ist dann einen mühsamen Weg gegangen. Bei ihren Nachbarn, der Bahn und dem Bundesverkehrsministerium hat sie ihr Anliegen vorgebracht und immer dort viel Zuspruch erhalten, wo sie ihre Argumente erläutern durfte. Ihre Zauberformel lautet „innovativer Lärmschutz statt Berliner Mauer“. Petraschka: „Als die Deutsche Bahn den Lärmschutz entlang der Strecke zwischen Vilshofen und Plattling plante, hat sich niemand Gedanken darüber gemacht, welche verheerenden Folgen eine drei Meter hohe Aluminium-Blechwand für den Reiz unseres Ortes und für unsere Lebensqualität hat.“ In der Form, in der die Wand ursprünglich gebaut werden sollte, zerstöre sie Blickachsen auf die Donau, erzeuge im Sommer Hitzestauungen und bedrohe das historische Erbe der über 1.200 Jahre alten Ortschaft, die fortan optisch zerschnitten wäre.

Einen handfesten Vorschlag, wie die Sache finanziell anzupacken wäre, hat Johanna Petraschka auch parat: In einem Gleisabschnitt, der ohnehin von einer hohen Böschung eingefasst ist (Streckenkilometer 27,0 – 25,3 km), könnten die Kosten für eine hohe Wand eingespart und stattdessen für innovativen Lärmschutz an anderer Stelle verwendet werden.
Die SPD-Abgeordnete Rita Hagl-Kehl ist Mitglied im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages und hatte Ende 2016 begonnen, sich in Berlin für Pleinting einzusetzen: „Johanna Petraschka ist von Pontius zu Pilatus gelaufen, um etwas zu erreichen, was sich mit gesundem Menschverstand eigentlich von selbst verstehen müsste: Einen orts-sensiblen Lärmschutz, bei dessen Planung sich die Anwohner, die ja gerade von ihm profitieren sollen, direkt einbringen können. Weil sich niemand bei der Bahn und den Behörden wirklich verantwortlich fühlte, sei ihr kaum etwas anderes geblieben, als vor Gericht zu ziehen. Jetzt ruhe das Verfahren, bis auf weiteres werde im Streckenabschnitt in Pleinting nicht gebaut.

Der Passauer Bundestagsabgeordnete Christian Flisek sicherte Johanna Petraschka weiterhin seine Unterstützung zu. „Ich habe mir die Situation vor Ort persönlich angeschaut und stehe klar auf der Seite von Frau Petraschka. Es kann nicht sein, dass die Deutsche Bahn technische Innovationen beim Lärmschutz nicht berücksichtigt und weiterhin hässliche Lärmschutzmauern durch die Städte und Dörfer baut. Dadurch wird ein Stück unserer Heimat zerstört. Die Anwohner haben ein Recht auf Lärmschutz. Sie haben aber auch ein Recht darauf, dass ihr Dorf nicht verschandelt wird.“

Hagl-Kehl: „Das Bundesverkehrsministerium erklärte im Verkehrsausschuss, generell mangele es nicht an der technischen Zulassung innovativer Lärmschutzmaßnahmen, sondern eher an der Bereitschaft der Deutschen Bahn, diese auch anzuwenden.“ Die Bahn wiederum verweise verständlicherweise immer darauf, sie könne nur bauen, was gesetzlich zulässig sei und auch bezahlt werde. „Dieses Ping-Pong-Spiel muss beendet und durch Einsatz für die Sache abgelöst werden! Wir wollen Pleinting zum Musterbeispiel für einen Lärmschutz machen, der auf örtliche Gegebenheiten zugeschnitten ist. Hans-Georg Zimmermann aus der Konzernzentrale der Deutschen Bahn hat uns jetzt zugesagt, die Sache dorthin nochmal mitzunehmen. Ich hoffe, die Bahn erkennt, dass Pleinting sogar das Potential hat, das Thema innovativer Lärmschutz deutschlandweit voranzubringen. Für Pleinting selbst würde es mich freuen, wenn wir einer konkreten Lösung noch in diesem Sommer gemeinsam näherkommen.“

Ansprechpartner: Jonas Fritz, Büroleiter Berlin, Tel. 030 227 78298, E-Mail: rita.hagl-kehl.ma02@bundestag.de

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MdB Rita Hagl-Kehl zu Gast in Philippsreut

MdB Rita Hagl-Kehl, Helmut Knaus

Philippsreut, 15. Mai. Die örtliche Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl kam auf Einladung von Bürgermeister Helmut Knaus zum kommunalpolitischen Gespräch nach Philippsreut.

Helmut Knaus erläuterte die Fortschritte in der Gemeinde, obgleich diese immer wieder vor finanziellen Schwierigkeiten steht. Der Bauhof und das Feuerwehrhaus wurden saniert, nun steht die Sicherstellung der Wasserversorgung auf der Agenda. Die Gemeinde hatte im Jahr 2015 mit einer Wasserknappheit zu kämpfen. Es stehe nun die Sanierung der Hochbehälter, des Pumphauses und der Leitungen an. „Wir haben am Hochbehälter in Philippsreut einen Verlust von rund 48 %, bis das Wasser beim Bürger ankommt. Nun haben wir die Chance mit einer Förderung von 80 € pro Meter unsere Wasserleitungen zu sanieren, dies dürfen wir uns nicht entgehen lassen“, stellt Helmut Knaus dar. Sollte dem Antrag aus dem Städtebauförderungsprogramm stattgegeben werden, könne die Sanierung des Dorfplatzes in Philippsreut in Angriff genommen werden.

Hinsichtlich der touristischen Entwicklung war Rita Hagl-Kehl erfreut zu hören, dass diese positiv verläuft. Gerade die Lage der Gemeinde, die Angebote auch der örtlichen Hotels und die zielgerichtete Werbung hätten dazu geführt, dass die Übernachtungszahlen steigen und mittlerweile mehr Sommer- als Wintergäste die Gemeinde kennenlernen. Vor allem grenzüberschreitende und interkommunale Zusammenarbeit sind wichtig für die Weiterentwicklung im touristischen Bereich. „Ich freue mich, dass es trotz aller finanziellen Härten weitgehend gelingt, die Gemeinde Philippsreut attraktiv zu gestalten. Nur wenn wir unser Potenzial – unsere wunderschöne Landschaft – nutzen, können wir bestehen bleiben“, so Rita Hagl-Kehl.

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Rita Hagl-Kehl informierte sich auf dem Kräuterhof Zitzelsberger über handgemachte Seifen

MdB Rita Hagl-Kehl, Helene Zitzelsberger, Franz Kerschbaum

Deggendorf/ Branntweinhäuser, 10.Mai 2017. Die stellvertretende agrarpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Rita Hagl-Kehl entdeckt immer wieder wahre Schätze in ihrer Heimat, diesmal besuchte sie die Kräuterpädagogin und Seifenherstellerin Helene Zitzelsberger auf ihrem Kräuterhof. Begleitet wurde sie von Franz Kerschbaum, dem örtlichen SPD-Vorsitzenden.

Helene Zitzelsberger stellt in liebevoller Art und Weise selbst Seifen, Salben und Essenzen her. Für die Seifen werden nur kontrolliert biologischen Pflanzenöle und naturreine ätherischen Öle verwendet. Dem Credo „alles aus Natur“ folgend, wird auf den Einsatz von Duftstoffen verzichtet. Die Reinheit der Inhaltsstoffe ist wichtig, um dem Körper und vor allem der Haut Gutes zu tun. Ihre Kunden würden die Seifen aus Überzeugung kaufen, erläuterte Helene Zitzelsberger. Diese wissen, dass der Herstellungsprozess ein anderer ist und auch die Hochwertigkeit der Seifen zu schätzen. „Meine Kunden zahlen gerne einen höheren Preis, wenn die Qualität stimmt“, erklärte Helene Zitzelsberger.

Als zuständige Fachpolitikerin setzt sich Rita Hagl-Kehl neben ökologischem Landbau, dem Erhalt der kleinbäuerlichen Landwirtschaft auch für Regionalität von Produkten ein. Als Handlungsauftrag gab Helene Zitzelsberger der Abgeordneten mit auf den Weg, die Bürokratie für kleine Landwirte zu verringern. Die EU-Zertifizierung pro Pflanze sei unverhältnismäßig teuer, wobei Helene Zitzelsberger natürlich auch die Notwendigkeit der Zertifizierung sieht. Völliges Unverständnis herrschte bei allen Anwesenden hingegen hinsichtlich der Tatsache, dass die Zertifizierung beispielsweise in Österreich wesentlich kostengünstiger sei.

Die Seifen können auch in den Geschäftsstellen der Passauer Neuen Presse erworben werden.

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Herzlichen Glückwunsch an alle Meister des Handwerks

FullSizeRenderHerzlichen Glückwunsch an alle Meister des Handwerks, welche am Freitag, ihre Meisterbriefe von der Handwerkskammer Niederbayern/Oberpfalz überreicht bekommen haben.

v.l.n.r: Frau Ruth Müller, MdL, Herr Hinterdobler und Herr Schmidt von der IHK

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Fünfzig Niederbayern im Hohen Haus

Besuchergruppe

Berlin/ Deggendorf, 3. Mai. Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Hagl-Kehl fuhren Bürgerinnen und Bürger aus Niederbayern unter der Reiseleitung von Hans Eisner in die Landeshauptstadt. Am Tag der Anreise nahm sich Rita Hagl-Kehl Zeit, um sich mit ihren Gästen bei einem gemütlichen Abendessen auszutauschen.

Die Besuchergruppe erwartete ein spannendes und anspruchsvolles Programm. Der Besichtigung des Plenarsaals folgte das Gespräch mit den Mitarbeitern der Bundestagsabgeordneten Rita Hagl-Kehl. Hier konnten die Besucher aus erster Hand vom Arbeitsalltag ihrer Abgeordneten erfahren. Nachdem die Teilnehmer auf der Kuppel den wunderbaren Ausblick auf Berlin genießen konnten, wartete eine Stadtrundfahrt, die für Berlin wichtige politische Gesichtspunkte aufzeigte. Natürlich durfte auch der Besuch der Landesvertretung Bayern in Berlin nicht fehlen.

Am Folgetag stand der Besuch des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit auf der Tagesordnung ebenso der Besuch des Willy Brandt-Hauses inklusive Diskussion. Die Führung durch die Gedenkstätte Deutscher Widerstand brachte den Besuchern nahe, wie sich einzelne Menschen und Gruppen gegen die nationalsozialistische Diktatur gewehrt und ihre Handlungsspielräume genutzt hatten. Beim Besuch der Dauerausstellung „Tränenpalast“ konnte sich die Reisegruppe ein Bild von der Teilung Berlins durch die Berliner Mauer machen. Im Mittelpunkt dieser Ausstellung standen persönliche Lebensgeschichten der Menschen, die die Teilung selbst erfahren hatten.

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Eine Privatisierung der Verkehrsinfrastruktur darf es in Deutschland nicht geben!

Berlin, 28. März 2017. Die Beschlüsse zur Gründung einer Infrastrukturgesellschaft, die die 16 Landesregierungen mit der Bundesregierung im Oktober und Dezember 2016 gefasst haben, dürfen nicht dazu führen, dass öffentliches Eigentum privatisiert oder eines Tages in den Dienst übersteigerter privater Gewinninteressen gestellt wird. Straßen dienen dem Gemeinwohl. Deshalb müssen sie öffentliches Eigentum sein, das von der Öffentlichen Hand verwaltet wird und unter parlamentarische Kontrolle steht.

Das parlamentarische Verfahren im Bundestag hat am 16. Februar begonnen. Als Abgeordnete geht es mir jetzt darum, alle möglichen Hintertüren für Formen der Privatisierung sowohl für heute als auch für die Zukunft auszuschließen. Dies war, ist und bleibt in den kommenden Tagen und Wochen ein harter Kampf mit der CDU/CSU.

Schon zuvor, nämlich während der Abstimmungen innerhalb der Bundesregierung ist es der SPD gelungen, eine doppelte Privatisierungsschranke durchzusetzen: Im Grundgesetz soll geregelt werden, dass nicht nur die Bundesfernstraßen zu 100 Prozent im unveräußerlichen Eigentum des Bundes stehen, sondern ausdrücklich auch die Infrastrukturgesellschaft. Bundesfinanzminister Schäuble wäre bereit gewesen, Anteile an private Investoren zu verkaufen. Das wurde verhindert, noch bevor der Gesetzesentwurf den Bundestag erreicht hat.

Mein Standpunkt für die parlamentarischen Verhandlungen ist klar:

  1. Die Infrastrukturgesellschaft darf keine Aktiengesellschaft sein. Das Beispiel „Deutsche Bahn“ darf sich nicht wiederholen. Nicht nur für die neue Gesellschaft, sondern auch für mögliche Tochtergesellschaften muss der Status als unveräußerliches Eigentum des Bundes gesetzlich vorgeschrieben werden.
  2. Öffentlich Private Partnerschaften (ÖPP) lehne ich ab, weil sie kleinen Bauunternehmen vor Ort erschweren, Aufträge im Bereich Straßenbau zu erhalten und bisher nicht der Beweis erbracht ist, dass sie sich für den Steuerzahler am Ende rechnen. Netz- oder Teilnetz-ÖPPs darf es nicht geben.
  3. Für die Beschäftigten in den Länderverwaltungen, die in eine solche Gesellschaft wechseln, muss es einen Überleitungstarifvertrag geben, der sicherstellt, dass sie nicht unter der Umstrukturierung zu leiden haben. Es muss gesetzlich vorgeschrieben werden, dass die neue Gesellschaft mit den Beschäftigen einen Tarifvertrag abschließen muss, der den hohen Ansprüchen des Öffentlichen Dienstes genügt. Wer die Situation zum Beispiel in der Autobahndirektion Südbayern kennt, weiß, dass es dort kein „Überhangpersonal“ gibt, sondern dass, was die Personalausstattung angeht, schon jetzt an der Grenze des Möglichen gearbeitet wird.
  4. Kontroll- und Einflussmöglichkeiten des Deutschen Bundestages als höchste Volksvertretung müssen gewahrt und gestärkt werden. Deshalb fordere ich umfassende Steuerungsrechte des Parlaments gegenüber der geplanten Gesellschaft. Die Gesellschaft muss eng an den Bundeshaushalt gebunden sein und darf keine privaten Kredite aufnehmen. Der Bundesrechnungshof muss Prüfungsbefugnisse haben.

Zu dem Paket, das von den 16 Landesregierungen und der Bundesregierung Ende 2016 beschlossen wurde, gehören neben der Infrastrukturgesellschaft auch 3,5 Milliarden Euro für die kommunale Bildungsinfrastruktur und das Unterhaltsvorschussgesetz. Zu den Entwürfen finden im Bundestag in den drei Sitzungswochen im März insgesamt sechs mehr¬stündige öffentliche Anhörungen statt. Sie können unter www.bundestag.de nachverfolgt werden. Bei der Anhörung am 27. März ging es exklusiv um das Thema Infrastrukturgesellschaft. Ich hoffe, den ein oder anderen von meiner Position überzeugen zu können.

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Gemeinden bewerbt Euch! Jandelsbrunn und Thurmansbang erhalten vom Bund zusammen 3,7 Mio. Euro für schnelles Internet

vlnr_Dobrindt_Bgm Martin Behringer_Hagl-KehlFreyung-Grafenau/ Berlin, 23. März 2017. Um die Internetverbindungen in ihren Gemeindegebieten auszubauen, erhalten Jandelsbrunn und Thurmansbang vom Bund jetzt 2,1 und 1,6 Mio. Euro. Die SPD-Bundestagsabgeordnete für Freyung-Grafenau und Deggendorf, Rita Hagl-Kehl gehört dem Ausschuss für digitale Infrastruktur an. Sie freut sich, dass Bürgermeister Roland Freund und Bürgermeister Martin Behringer an diesem Dienstag nach Berlin ins Bundesverkehrsministerium gekommen sind, um die Förderbescheide entgegen-zunehmen. Da dass Programm für einen ländlichen Raum wie den Bayerischen Wald wie geschaffen sei, ruft Hagl-Kehl alle Gemeinden dazu auf, sich ebenfalls zu bewerben.

Der Thurmansbanger Bürgermeister Martin Behringer freut sich bei der Übergabe in Berlin, dass nun die erheblichen Anstrengungen der Gemeinde für eine deutlich bessere Internetversorgung weitergeführt werden können: „Auch wenn immer noch ein großer Teil Eigenmittel erforderlich ist, wäre es ohne das Bundesprogramm nicht möglich, die weißen Flecken bei uns zu beseitigen.“ Auch Roland Freund, Bürgermeister von Jandelsbrunn, ist stolz, zu den ersten Gemeinden in der Region zu gehören, denen die Ausbauförderung gewährt wurde: „Ich bin sehr zufrieden, die Mittelzusage ist ein richtiger und wichtiger Schritt in die Zukunft und für die Verbesserung der Infrastruktur für alle.“
vlnr_Dobrindt_Bgm Roland Freund_Hagl-Kehl
Die SPD-Abgeordnete Rita Hagl-Kehl hat im Deutschen Bundestag das Breitband-Förderprogramm mit beschlossen, durch das den deutschen Kommunen bis 2018 insgesamt 4 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden. Sie erklärt die Hintergründe: „Wir fördern mit diesem Geld das schnelle Internet dort, wo sich der Ausbau wirtschaftlich alleine nicht rechnet. Im Bayerischen Wald ist das häufig der Fall, denn bei uns bestehen viele Gemeinden aus relativ weit auseinanderliegenden Ortsteilen und verstreuten Siedlungen. Die Erschließungskosten für schnelles Internet mit mindestens 50 Mbit/s sind hier pro Haushalt sehr hoch. Ich rufe deshalb alle Kommunen auf, es dem guten Beispiel von Jandelsbrunn und Thurmansbang gleichzutun. Die Mittel sind noch nicht ausgeschöpft!“

Das Breitbandbüro des Bundes berät interessierte Gemeinden bei der Antragsstellung: www.breitbandbuero.de.

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