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Bund fördert die Ländliche Entwicklung mit sehr viel Geld

Gemeinsam mit der 1. Bürgermeisterin der Stadt Vilsbiburg, Sibylle Entwistle, stattete Rita Hagl-Kehl dem neuen Leiter des ALE Niederbayern, Hans-Peter Schmucker, einen Besuch ab. Vorrangiges Ziel dabei war es, sich gegenseitig kennenzulernen und Näheres über die aktuellen Schwerpunktsetzungen am ALE zu erfahren.

Über 100 Mio. Euro fließen im Jahr 2021 aus diesen beiden Töpfen in die Entwicklung der Ländlichen Räume Bayerns.

Hans-Peter Schmucker

Herr Schmucker bedankte sich bei der Staatssekretärin dafür, dass die Ländliche Entwicklung in Bayern von der Bundesregierung mit „regulären“ Mitteln aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK) sowie zusätzlich mit Mitteln aus dem Sonderrahmenplan Ländliche Entwicklung (SRPLE) bestens unterstützt werde. „Über 100 Mio. Euro fließen im Jahr 2021 aus diesen beiden Töpfen in die Entwicklung der Ländlichen Räume Bayerns. Daran sind die Bundrepublik Deutschland mit 60 % und der Freistaat Bayern mit 40 % beteiligt.“ Diese Gelder sind die größte Einnahmenquelle für die Finanzierung von Maßnahmen der Ländlichen Entwicklung in Bayern. Hinzukommen noch „reine“ Landesmittel und EU-Mittel aus dem „Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER)“.

Als Schwerpunkt der Arbeit am ALE Niederbayern nannte Schmucker die klassischen Kernaufgaben Flurneuordnung, Dorferneuerung sowie den Freiwilligen Landtausch. „In diesen Bereichen werden die meisten Geld- und Personalressourcen des Amtes gebunden. Derzeit bearbeiten wir rund 380 km² Fläche. Dort leben etwa 58.000 Menschen.“ Jedoch sind speziell in den letzten 20 Jahren zahlreiche neue Förderprogramme und Initiativen hinzugekommen, die maßgeschneidert auf die Bedürfnisse der ländlichen Kommunen abgestimmt sind.

Beispielhaft führte Herr Schmucker die Förderinitiative „Innen-statt-Außen“ auf. Mit Fördersätzen von bis zu 80 Prozent, bei besonders finanzschwachen Kommunen sogar bis zu 90 Prozent werden Leerstände beseitigt und die Gebäude neuen Nutzungen zugeführt oder nach deren Abriss Neubauten oder auch Freiflächengestaltungen vorgenommen. Damit wird die Dorfmitte als Zentrum des dörflichen Lebens gestärkt und gestalterisch aufgewertet.

Leider ist dieses hervorragende Förderinstrument zuletzt etwas in die öffentliche Kritik geraten. Die Kommunen, die bereits einen Zuwendungsbescheid erhalten haben, beschweren sich zum Teil lautstark darüber, dass sie nunmehr auf die Auszahlungen warten müssen. Nach deren Meinung hat das ALE Niederbayern in den letzten drei Jahren zu viele „Innen-statt-Außen“-Projekte in das Förderprogramm aufgenommen, wobei damit natürlich nicht das eigene Projekte gemeint ist. Andere Kommunen, deren Zuwendungsanträge es lediglich auf die Vormerkliste geschafft haben, sind enttäuscht, weil das ALE nach ihrer Meinung zu wenig für sie macht, und fühlen sich benachteiligt. Aber es muss allen klar sein, egal wie viele Fördergelder dem ALE Niederbayern künftig für dessen Arbeit bereitgestellt werden, es können nie alle berechtigten Wünsche der Kommunen von heute auf morgen erfüllt werden.

Insbesondere durch die geförderten Baumaßnahmen im Rahmen der Dorferneuerung konnte so unter anderem der Abzug vieler junger Menschen in Metropolregionen verhindert werden.

Rita Hagl-Kehl

„Das Amt für Ländliche Entwicklung leistet bereits seit mehreren Jahrzehnten einen wichtigen Beitrag um das Lebens- und Arbeitsumfeld der Bürgerinnen und Bürger in Niederbayern attraktiv zu gestalten. Insbesondere durch die geförderten Baumaßnahmen im Rahmen der Dorferneuerung konnte so unter anderem der Abzug vieler junger Menschen in Metropolregionen verhindert werden. Die Kommunen haben in der Vergangenheit, auch und vor allem im Bayerischen Wald, dabei nicht nur von finanziellen Fördermitteln profitiert, sondern auch von den Beratungsangeboten durch das Amt“, betonte Rita Hagl-Kehl. Abschließend waren sich die Gesprächspartner darüber einig, dass das heutige Treffen sicherlich nicht das letzte war und es über die künftigen Entwicklungen im ländlichen Raum noch einen großen Gesprächsbedarf gibt.