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Deutschsprachige Justizministerinnen und Justizminister treffen sich zu Arbeitstagung in Liechtenstein

Am 18. und 19. September 2019 tagten die deutschsprachigen Justizministerinnen und Justizminister in Vaduz, Liechtenstein. Für das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) nahm die Parlamentarische Staatsekretärin Rita Hagl-Kehl teil.

Ziel des Treffens war ein Austausch zu aktuellen Themen in der Justiz. Die Parlamentarische Staatsekretärin Hagl-Kehl berichtete im Zuge dessen von dem Vorhaben der Bundesregierung, die Digitalisierung auch dafür zu nutzen, Abläufe und Prozesse in der Justiz zu modernisieren und zu optimieren. Zudem schilderte Hagl-Kehl im Kreise der Justizministerinnen und Justizminister die bisherigen Erfahrungen mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) und warb dafür, die Digitalisierung so zu gestalten, dass ein respektvolles Miteinander auch im Netz gewährleistet wird.

Wir werden mit allen Mitteln des Rechtsstaats gegen aggressive, verletzende und hasserfüllte Hetze und Beleidigungen im Netz, die das friedliche Zusammenleben einer freien, demokratischen und offenen Gesellschaft gefährden, vorgehen. Mit dem NetzDG haben wir bereits einen wichtigen und großen Schritt in diese Richtung unternommen. Auf Basis von Erkenntnissen aus der Praxis werden wir weitere Vorschläge unterbreiten, wie wir Hasskriminalität im Netz konsequent begegnen und weiter eindämmen können.

Rita Hagl-Kehl, Parlamentarische Staatsekretärin

Neben den Fachgesprächen standen auch ein Empfang durch S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein sowie ein Besuch des Kunstmuseums Liechtenstein auf dem Programm.

auf dem Foto zu sehen sind, vlnr: Staatssekretärin Rita Hagl-Kehl (Deutschland), Bundesrätin Karin Keller-Sutter (Österreich), Regierungschef Adrian Hasler (Liechtenstein), Ministerin a.i. Sam Tanson (Luxemburg) und Andreas Pollak, Leiter der Stabsstelle für europäische und internationale Ressortangelegenheiten (Österreich)