Landwirtschaft im 21. Jahrhundert
Auf Einladung von Rita Hagl-Kehl besucht Susanne Mittag MdB, agrarpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Niederbayern. Im Rahmen einer Dialogveranstaltung diskutierten die beiden Bundestagsabgeordneten über die aktuellen Herausforderungen in der Landwirtschaft und geplante Gesetzesvorhaben.
Mit einem herzlichen „Moin“ begrüßte die niedersächsische SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag zu Beginn die Anwesenden, unter anderem Vertreter des Bauernverbandes, der Landfrauen und viele aktive Landwirte aus der Region. Und obwohl die Landschaft im eigenen Wahlkreis von küstennahem Flachland geprägt ist, gebe es doch auch einige parallelen zum ländlichen Raum in Niederbayern, so Mittag: „Bayern und Niedersachsen sind die Bundesländer mit den meisten Grünlandflächen in Deutschland. Diese Struktur ist doch recht ähnlich.“ Beim Thema ländliche Struktur wurde bereits der erste Kritikpunkt laut: Die Kürzung der Mittel aus dem Bundeshaushalt 2024 zur Förderung der Entwicklung im ländlichen Raum, durch welche beispielsweise den Ämtern für ländliche Entwicklung (ALE) in Bayern weniger finanzielle Mittel zur Verfügung stehen werden. Hier müsse man allerdings erstmal die kommenden Haushaltverhandlungen abwarten, so die beiden Abgeordneten: „Momentan haben wir erst den Haushaltsentwurf der Bundesregierung vorliegen, der nun in den kommenden Monaten im Bundestag verhandelt wird. In den Debatten werden wir uns dafür einsetzen, dass der ländliche Raum weiter gestärkt wird und die Mittel erhalten bleiben. Bereits beim Thema Holzheizungen konnten wir im parlamentarischen Verfahren noch klare Verbesserungen erzielen.“
Bei der Ausgestaltung ist uns als SPD-Bundestagsfraktion vor allem wichtig, dass die Betroffenen ausreichend Zeit und Planungssicherheit haben.
Weiteres Thema war das künftige Verbot der sogenannten Anbindehaltung - also die feste Anbindung von Rindern an einen Platz im Stall - welches momentan von den zuständigen Ministerien ausgearbeitet wird. Aktuell werden noch circa 10 Prozent der Rinder in Deutschland in Anbindehaltung gehalten, vor allem in kleineren Betrieben. Dazu Susanne Mittag: „In den vergangenen Monaten habe ich viele kleinere Betriebe mit Anbindehaltung besucht und mich mit den betroffenen Landwirtinnen und Landwirten ausgetauscht. Grundsätzlich habe ich hier überwiegend positive Rückmeldung bekommen. Bei der Ausgestaltung ist uns als SPD-Bundestagsfraktion vor allem wichtig, dass die Betroffenen ausreichend Zeit und Planungssicherheit haben, neue gesetzliche Regelungen umzusetzen und gleichzeitig der Mehraufwand künftig fair entlohnt wird.“ Deshalb sei es auch wichtig, dass Verbraucherinnen und Verbraucher besser darüber informiert werden, wo ihre Lebensmittel herkommen, so Hagl-Kehl: „Derzeit ist es für Verbraucherinnen und Verbraucher noch zu schwierig zu erkennen, wo und wie einzelne Produkte hergestellt werden. Inzwischen haben wir bereits eine verpflichtende Tierhaltungskennzeichnung für Schweinefleisch eingeführt, wodurch Kundinnen und Kunden sofort ersichtlich ist, wie die Tiere gehalten wurden. Im kommenden Jahr wird diese Verpflichtung auch auf Rind- und Geflügelfleisch, Milch und Eier ausgeweitet. Langfristig möchten wir aber eine generelle Herkunftskennzeichung einführen. So können sich Verbraucherinnen und Verbraucher bewusster für regionale Lebensmittel entscheiden.“ Denn grundsätzlich, und da waren sich alle Anwesenden einig, müsse die Landwirtschaft im Allgemeinen wieder nachhaltiger gestaltet werden. „Der Klimawandel mit den daraus resultierenden Extremwetterereignissen ist unleugbar. Die Landwirtschaft leidet auch in Deutschland unter Dürren, Wassermangel oder Sturmschäden. Es ist deshalb umso wichtiger, die Ressourcen, die uns zur verfügen stehen, nachhaltig zu nutzen“, so Hagl-Kehl.
Diskutiert wurde in diesem Zusammenhang auch über den Einsatz sogenannter „Neuer genomischen Techniken“ (NGT) in der Landwirtschaft. NGT ist der Oberbegriff für verschiedene Verfahren, um genetische Veränderungen in einen Organismus gezielt an bestimmten Stellen durchzuführen, ohne fremdes Erbgut anderer Pflanzen einzufügen. Hierdurch kann beispielsweise der Ertrag einer Getreidesorte erhöht oder der Nährstoffbedarf für das Wachstum einer Gemüsesorte reduziert werden. Derzeit diskutiert die EU über die Zulassung von mit NGT veränderten Pflanzen. Sollte es dazu kommen, braucht es definitiv eine klare Kennzeichnung, betonte Rita Hagl-Kehl abschließend: „Als mündiger Bürger kann ich dann selbst entscheiden, ob ich lieber eine herkömmliche Tomate kaufen möchte.“
[Foto: Die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Susanne Mittag (rechts) und Rita Hagl-Kehl stellten sich den in einer Dialogveranstaltung in Zenting den Fragen der Anwesenden zum Thema Landwirtschaft.]
